Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten des Bestellers nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
§ 1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmung
§ 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aufträge, die Verbraucher bei der TimeShare IT GdbR, Schwaigerstraße 9, 84533 Haiming , Deutschland (nachfolgend Time Share IT GdbR) abgeben.
§ 1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2. Vertragspartner
§ 2.1. Der Kaufvertrag kommt mit der Time Share IT GdbR zustande. Wir sind für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0)8678 / 237028 sowie per Email unter info@timeshareit.de erreichbar.
§ 3. Vertragsschluss
§ 3.1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Sie können aus dem Sortiment der Time Share IT GdbR Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ bzw. „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Mit Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig kaufen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie Ihre Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Markierung der Einwilligungserklärung „Ich habe die AGB gelesen und stimme dem Gebrauch zu“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufnehmen. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
§ 3.2. Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen an. Die bloße Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
§ 3.3. Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 3.4. Weitere Details zu den einzelnen Schritten des Vertragsabschlusses finden Sie im Online-Shop beim Bestellvorgang.
§ 3.5. Waren und Dienstleistungen die ausserhalb des Online Shops abgeschlossen werden, kommen durch Erteilung eines Kundenauftrages durch den Auftraggeber (Angebot und Auftrag) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande.
Der Auftraggeber ist an die Erteilung des Kundenauftrages zwei Wochen gebunden.
§ 4. Preise
§ 4.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
§ 5. Versandkosten
§ 5.1. Die Länder, in die unsere Artikel verschickt werden, sowie die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte der Information Lieferung und Versand.
§ 6. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 6.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
§ 6.2. Der Liefertermin ist, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 3-5 Tage nach Zahlungseingang.
§ 6.3. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 6.4. Wenn das gewünschte Produkt nicht verfügbar ist, uns aber der Termin der Wiederverfügbarkeit bekannt ist, finden Sie bei der entsprechenden Produktbeschreibung folgenden Hinweis: Verfügbar ab ... .
§ 6.5. Wenn das gewünschte Produkt nicht verfügbar ist und uns der Termin der Wiederverfügbarkeit noch nicht bekannt ist, ist bei dem entsprechenden Artikel die Bestellmöglichkeit vorübergehend entfernt.
§ 6.6. Bei Artikeln die wir über einen Großhandel beziehen und diese nicht auf Lager halten sind Wir ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
§ 6.7. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Ware zum Wiederverkauf verwenden, wenn unsere offenen Forderungen erledigt wurden. Bei dieser Art an Geschäft treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Wiederverkauf anfallen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. Bei Erstellung eines neuen Produktes mit der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum zum Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Fertigung. Wir verpflichteten uns, soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Lieferer zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10 % übersteigt, einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freizugeben der uns obliegt.
§ 7. Zahlungsbedingungen
§ 7.1. Für die Zahlung stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie im Online-Shop unter Informationen=> Versand und Zahlungsbedingungen. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse oder Paypal.
§ 7.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
§ 7.3. Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet, zusätzliche Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar darauf automatisch erfolgen.
§ 7.4. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 7.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
§ 7.6. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 8. Eigentumsvorbehalt
§ 8.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 9. Transportschäden
§ 9.1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns unter der E-Mail info@timeshareit.de auf.
§ 9.2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 10. Gewährleistungsrecht
§ 10.1. Die Gewährleistung erfolgt bei jedem Vertrag nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11. Haftung
§ 11.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Time Share IT GdbR, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
§ 11.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Time Share IT GdbR nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 11.3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Time Share IT GdbR, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 11.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12. Speicherung, Vertragstext
§ 12.1. Sie können den Vertragstext bei Abgabe Ihrer Bestellung speichern bzw. ausdrucken, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „speichern unter“ bzw. „drucken“ anklicken. Der Vertragstext wird von der Time Share IT GdbR gespeichert.
§ 12.2. Die AGB können Sie ausdrucken bzw. speichern, indem Sie im Online-Shop unter Informationen den Link Unsere AGB anklicken. Am Ende der Seite finden Sie einen Link um die AGB im PDF-Format herunterzuladen. Sie können die AGB dann auf Ihrem Rechner ausdrucken oder speichern.
§ 13. Schlussbestimmungen
§ 13.1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
§ 13.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 14. Besondere Vertragsbedingungen
§ 14.1. Ergänzende Vertragsbedingungen zu Domains, Server, Miet- und/oder Wartungsverträgen werden bei einem zustandekommenden Vertrag, schriftlich als Anlage beigelegt.
Time Share IT GdbR, Stand Januar 2018
Sie können sich diese AGB hier als PDF herunterladen um sie auszudrucken oder zu speichern.